Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Änderung

Für die Nutzung unserer Plattform reparadius.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

reparadius.de ist eine unabhängige und leicht zu nutzende Internetplattform in Form eines auf den Fahrradhandel ausgelegtes Branchenverzeichnis. Reparadius.de steht sowohl Betreibern für Fahrradwerkstätten (in Folge „Betreiber“ genannt) als auch Besuchern grundsätzlich kostenlos zur Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen und Haftungsausschlüsse gelten auch als Teil all jener Internetangebote der Reparadius UG, von denen aus auf diese Seite verwiesen wurde

Zwischen den Nutzern und uns bestehen nur insoweit Vertragsbeziehungen, als wir den Nutzern eine Werbe,- und Angebotsplattform zur Verfügung stellen, auf der Waren und/oder Dienstleistungen entsprechend beworben und zum Kauf angeboten werden können. Sofern wir nicht selbst als Anbieter auftreten, kommen keine Verträge zwischen uns und dem Nutzern zustande. Ebenso treten wir nicht als Vertreter, Agent oder Mittler für die Geschäftsbeziehungen zwischen den Nutzern auf und vermitteln daher auch nicht in Streitfällen zwischen den Parteien oder bei der Durchsetzung der Erfüllung vertraglicher Vereinbarungen.

Wir versuchen durch zahlreiche Instrumente und Maßnahmen die angebotenen Inhalte und Informationen in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und ständig zu verbessern. Es erfolgen jedoch alle Angaben ohne Gewähr. Wir haften weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität der getätigten Angaben noch für die Verfügbarkeit der eingestellten Angebote. Außerdem wird keine Gewähr übernommen für Inhalte auf welche in diesem System verlinkt wird (Links auf externe Seiten).

§ 3 Rechteeinräumung

Alle Nutzer des Systems (sowohl Betreiber als auch Besucher) stimmen zu, dass alle Inhalte und Informationen (Texte, Daten, Bilder etc.) welche von diesen eingegeben oder bestätigt werden, im Internet durch uns frei veröffentlicht werden dürfen. Die Inhalte können dabei nicht nur auf www.reparadius.de angezeigt werden, sondern (z.B. im Rahmen von Content-Sharing) auch auf anderen Seiten. Die Nutzer garantieren, Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihnen eingegebenen Inhalten zu sein und räumen der Reparadius UG zu diesem Zweck unentgeltlich ein räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein.
 

§ 4 Anmeldung und Mitgliedskonto

Zur Teilnahme an der Plattform sind alle voll geschäftsfähigen natürlichen Personen mit Mindestalter von 18 Jahren sowie juristische Personen berechtigt. Voraussetzung ist die ordnungsgemäße Anmeldung unter vollständiger und wahrgemäßer Angabe aller in dem vorgesehenen Anmeldeformular geforderten Informationen.

Änderungen von Informationen, die bei einer Registrierung abgefragt wurden, sind uns von den Nutzern unverzüglich mitzuteilen. Eine eigenständige Überprüfung der angegebenen Daten auf deren Richtigkeit kann von uns nicht gewährleistet werden. Werden bei Registrierung unwahre oder nicht vollständige Angaben gemacht, behalten wir uns das Recht vor, den Nutzer von der Plattform mit unverzüglicher Wirkung auszuschließen. Wir behalten uns zudem das jederzeitige Recht vor, nach freiem Ermessen eine Registrierung eines Nutzers zurückzuweisen und die Erbringung von Dienstleitungen im Rahmen unserer Plattform zu verweigern.

§ 5 Verbotene Artikel und Inhalte

Den Nutzern ist es untersagt, auf der Plattform Dienstleistungen und Waren anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Der jeweilige Anbieter ist für die Einhaltung der bestehenden gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Er hat ferner sicherzustellen, dass er berechtigt ist, die angebotenen Produkte und Dienstleitungen zu bewerben und anzubieten, insbesondere dass keine Rechte Dritter an diesen Objekten bestehen, die der rechtmäßigen Veräußerung entgegenstehen.  Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Gegenstände rechtmäßig vertrieben werden dürfen und die beschriebenen Eigenschaften besitzen. Eine diesbezügliche Haftung besteht unsererseits nicht.

Es ist den Nutzern nicht erlaubt, persönliche Daten anderer Nutzer oder deren Informationen zu sammeln oder zu veröffentlichen.
Die im System zur Verfügung stehenden Kontaktformulare dürfen lediglich für den jeweils gedachten Zweck verwendet werden (zB Anfrage an einen Betreiber). Die Verwendung dieser Formulare zur Übermittlung von Werbebotschaften oder Spam-Mails ist untersagt.

§ 6 Sperrung, Kündigung

Wir behalten uns das Recht vor, im Falle eines Verstoßes gegen die geltenden gesetzlichen Vorschriften, bei rechtswidriger Beeinträchtigung Rechter Dritter oder bei Verstoß gegen die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, einzelne Inhalte oder den verantwortlichen Nutzer zeitweilig oder dauerhaft zu sperren, Inhalte zu ändern oder andere geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört auch das Recht, den Nutzer von der Plattform reparadius.de, im Falle einer verbindlichen Premiumnutzung, auch durch außerordentliche Kündigung endgültig auszuschließen und dessen eingestellte Angebote zu löschen.
 
Die Zurückweisung bzw. Entfernung wird dem Kunden schriftlich mitgeteilt Der Kunde hat in diesem Fall die Möglichkeit, uns eine geänderte rechtskonforme Version zur Einstellung zu übermitteln.

§ 7 Leistungsunterbrechung, Wartungsarbeiten, Servicebeendigung

Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenen und freien Ermessen ohne vorherige Ankündigung und ohne Nennung von Gründen das Erscheinungsbild der Plattform zu ändern oder den Zugang zur Plattformseite jederzeit gänzlich zu beenden. Wir übernehmen keine Gewähr, dass die Plattformseite im Zuge von Wartungsarbeiten, technischer Störungen oder höherer Gewalt ständig zur Verfügung steht. Ein Anspruch auf dauerhafte Erreichbarkeit und Abrufbarkeit der Plattformseite reparadius.de besteht seitens der Nutzer nicht.

§ 8 Haftung, Freistellung

Ansprüche der Nutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzer aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche eines Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorbenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen,  wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Für einen Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und mit den adäquaten technischen Mitteln Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand widerhergestellt werden können.
Die Nutzer stellen uns im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen seitens Dritter frei, die aufgrund der Nutzung der Plattform entstanden sind. Die Nutzer der Plattform sind insbesondere verpflichtet, uns von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund von Immaterialgüterrechten an Inhalten, welche im Rahmen des Verkaufsangebots an uns übermitteln, bzw. auf der Plattform durch die Nutzer eingestellt wurden, freizustellen. Dies gilt insbesondere für alle Texte, Bilder, Bildfolgen, Kennzeichen, welche die Nutzer im Rahmen eines Verkaufsangebots verwenden. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, die Nutzer für alle entstandenen immateriellen und materiellen Schäden, die aus diesem Nutzungsverhältnis resultieren, in Regress zu nehmen.
 

§ 9 Schlussbestimmungen

Auf die aus der Nutzung der Plattform ergebenen Vertragsverhältnisse zwischen uns und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich bei einem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Nutzer  unser Firmensitz in Freiberg. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Änderungen der Nutzungsbedingungen werden den Nutzern auf unserer Plattform oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung, so gelten die geänderten Bedingungen. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns das Recht vor, dem jeweiligen Nutzer aus der Plattform durch Kündigung auszuschließen.


Ergänzende Geschäftsbedingungen für Premium- Kunden 

Ergänzend zu den oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf die Buchung einer Premium – Eintrags nachfolgende Bedingungen Anwendung:

§ 1 Zufriedenheitsgarantie

Falls die Leistungen den Kunden nicht überzeugen, kann dieser innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss von seiner Bestellung zurüc           ktreten (per Email oder Fax). Der Premium-Eintrag wird dann umgehend deaktiviert und es fallen keinerlei Kosten an.

§ 2 Vertragsdauer/Kündigung

Der Kunde hat das Recht, den Premium- Eintrag jederzeit zum Ende der Mindestlaufzeit zu kündigen.
- Ein Vertrag mit der Erstlaufzeit von 1 Monat verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn der Account nicht zum Ende der Erstlaufzeit in Textform (z.b. per Email oder Kontaktformular) gekündigt wird. 
- Ein Vertrag mit der Erstlaufzeit von 1 Quartal verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Quartal, wenn der Eintrag nicht zum Ende der Erstlaufzeit in Textform (z.b. per Email oder Kontaktformular) gekündigt wird. 
- Ein Vertrag mit der Erstlaufzeit von 1 Jahr verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Account nicht zum Ende der Erstlaufzeit in Textform (z.b. per Email oder Kontaktformular) gekündigt wird. 

§ 3  Abrechnung

Nach der Aktivierung erhält der Kunde eine Rechnung per Email. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.

§ 4  Umfang des Service

Der Premium-Eintrag enthält alle Leistungen, so wie auf Premium-Eintrag im Detail beschrieben. Der Kunde ist für die Einstellung Pflege seiner Beiträge selbst verantwortlich und wird dabei die administrativen und technischen Anforderungen an Online-Werbemittel auf unserer Plattform berücksichtigen. Die Schaltung von Sonderformaten kann nur nach gesonderter Absprache mit uns erfolgen.
Soweit die Platzierung im Rahmen des Auftrags nicht geregelt wurde, werden wir die Platzierung nach billigem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessen des Kunden vornehmen. Wir behalten uns dabei vor, das Werbemittel innerhalb des vereinbarten Umfeldes anderweitig zu platzieren, soweit dadurch kein wesentlicher Einfluss auf die Werbewirkung des Werbemittels ausgeübt wird.

Stand: 28.04.2020